Zu viel Feinstaub in Stuttgart, zu hohe Stickoxid-Werte in München: In vielen deutschen Städten werden die gesetzlichen Grenzwerte für Umweltgifte überschritten. So das aktuelle Ergebnis der Kleinen Anfrage „Gebiete mit hoher Schadstoffbelastung in Deutschland“.
Die Antwort der Bundesregierung finden Sie hier: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/18/043/1804393.pdf
Umweltschadstoffe gefährden Mensch und Natur. Ein Bericht der Europäischen Umweltagentur liefert schlimme Zahlen: Allein in Europa sind demnach jährlich Hunderttausende Todesfälle auf Feinstaub zurückzuführen. Mehr als 400.000 Europäer sterben alleine an den Folgen von Feinstaub.
Die Umweltgesetze legen Grenzwerte für die Belastung mit schädlichen Stoffen fest oder empfehlen unbedenkliche Höchstmengen. Diese Werte werden allerdings oftmals überschritten - sei es aufgrund bestimmter Wetterlagen, nicht sachgemäßer Landwirtschaft oder anderer äußerer Einflüsse. Zudem werden aufgrund neuer Forschungsergebnisse auch immer wieder Belastungen innerhalb bestehender Grenzwerte als problematisch erkannt, weil zum Beispiel zunächst Gesundheitsgefahren unterschätzt wurden. Schadstoffe, die nicht abgebaut werden, sammeln sich in unserer Umwelt an. Nachfolgende Generationen werden noch mit unseren Verschmutzungen zu kämpfen haben.
Die Umwelt- und Gesundheitsbelastung ist vielerorts verheerend – so die Antwort der Regierung auf unsere Kleine Anfrage . Offensichtlich versagen die Regelungen des Bundes an vielen Orten. Wir Grüne fordern, dass zusätzliche Maßnahmen gegen die andauernden Überschreitungen von Grenzwerten und Höchstmengen von Umweltschadstoffen ergriffen werden. Dieses gilt für die Luftreinhaltung ebenso wie sauberes Wasser, auf das wir angewiesen sind, und saubere Böden. Wenn Grenzwerte permanent überschritten werden, ist die Gesundheit in Gefahr.
Bisherige Maßnahmen haben zwar an einigen Stellen zu Entlastungen geführt. Sie reichen aber bisher nicht aus, die Probleme durch Umweltschadstoffe zu lösen. Die Regierung ist gefordert. Wir Grüne haben konkrete Vorschläge vorgelegt – zum Beispiel gegen Feinstaubemissionen aus Baumaschinen (Antrag „Feinstaubemissionen aus Baumaschinen reduzieren, Drucksache 18/3554). Wir brauchen endlich eine Regierung, die Nachhaltigkeit und Gesundheitsschutz zur Maxime der Gesetzgebung macht. So wie jetzt kann vorsorgende Umweltpolitik nicht aussehen.