Knapp 400.00 Menschen in Deutschland sind von grenzwertüberschreitenden Emissionen betroffen. Wesentlicher Grund für diese Überschreitungen sind die Emissionen des Straßenverkehrs, insbesondere von Diesel-Fahrzeugen. Diese haben nicht in dem Maße abgenom-men, wie es durch die stufenweise verschärften EU-Abgasgrenzwerte zu erwarten gewesen wäre. Die traurige Erklärung für diese Messwerte: Dieselgate.
Wir haben die Bundesregierung nach den betroffenen Bundesbürgern bei den NO2 Grenzwertüberschreitungen gefragt. Die Antwort: Für die rund 30 Gebiete summieren sich die Betroffenen auf 382.000 Menschen. Das Ruhrgebiet, Berlin und Hamburg sind weit vorne. Die Gesamtzahl dürfte aber noch deutlich höher liegen, weil oftmals nur die Bürger gezählt wurden, die in unmittelbarer Nähe der Messstellen wohnen. Diese Zahlen stehen in engem Zusammenhang mit den Enthüllungen um den Dieselgate-Skandal: Die Grenzwerte können nicht eingehalten werden, weil ein großer Prozentsatz der Diesel-Fahrzeuge zu viele Stickoxide ausstößt.
Dazu gab es in dieser Woche einen Bericht aus dem Umweltministerium . Darin heißt es: „Wesentlicher Grund für die anhaltenden Überschreitungen sind die Emissionen des Straßenverkehrs, insbesondere von Diesel-Fahrzeugen. Die tatsächlichen NOx-Emissionen von Diesel-Fahrzeugen und insbesondere Diesel-Pkw sowie leichten Nutzfahrzeugen (Nfz) haben nicht in dem Maße abgenommen, wie es durch die stufenweise verschärften Abgasgrenzwerte auf Ebene der Europäischen Union zu erwarten gewesen wäre. Maßgeblich hierfür ist die Tatsache, dass es auf europäischer Ebene nicht zu einer frühzeitigen Begrenzung der Schadstoffemissionen im realen Betrieb gekommen ist. Hierdurch wird die Wirksamkeit der von den zuständigen Behörden ergriffenen Maßnahmen stark eingeschränkt.“
Bärbel Höhn sieht die knapp 400.000 Leute nur als die Spitze des Eisberges: „Ich gehe von nahezu 1 Millionen betroffenen Bürgern aus, wenn die Ergebnisse der Messstellen richtig hochgerechnet werden. Die Autohersteller bauen billige Technik zur Abgasreinigung in die Autos, um ihre Margen zu steigern. Die Zeche zahlen die Menschen, die sich nur die billigeren Wohnungen direkt an den Hauptverkehrsstraßen leisten können.“
Was muss getan werden? Wenn speziell Diesel-Autos ihre Grenzwerte einhalten würden, gäbe es in diesem Land schon längst kein Problem mehr. Momentan dürfen Dieselfahrzeuge laut Gesetz bereits nur 80 Milligramm pro gefahrenen Kilometer ausstoßen, tatsächlich - und hier liegt das Problem - sind es aber 400 bis 500 mg. Auch bei den neuen Modellen, die gerade erst verkauft werden. Die bestehenden Grenzwerte müssten nun ohne jeden Rabatt und mit aller Konsequenz durchgesetzt werden.
Das Gegenteil ist aber der Fall. Gerade hat sich die Bundesregierung wieder auf EU-Ebene dafür eingesetzt, dass die Grenzwerte nur im Labor und nicht auf der Straße eingehalten werden müssen. Die meisten Autohersteller verkaufen darum weiter munter ihre schlechte Abgastechnik in Europa, wohingegen sie in den USA teure Technik einbauen, die reibungslos und gut funktioniert. Das ist mehr als frustrierend.
