Interview mit sueddeutsche.de vom 17.08.2007
sueddeutsche.de: Frau Höhn, heute unterrichtet Umweltminister Sigmar Gabriel den Umweltausschuss in einer Sondersitzung über seine Sicht der Vorkommnisse in den Atomkraftwerken Krümmel und Brunsbüttel. Was erwarten Sie?
Bärbel Höhn: Mein Frage ist: Was will die Bundesaufsichtsbehörde, also Herr Gabriel, der Hinhaltetaktik des Betreibers Vattenfall entgegensetzen? Vattenfall schiebt einfach die Sicherheitsüberprüfungen ihrer Atommeiler vor sich her. Das läuft seit Jahren so. Andere Betreiber arbeiten ja ähnlich.
sueddeutsche.de: Was kann Gabriel dem denn entgegensetzen?
Höhn: Entscheidend wäre, die Landesbehörden zu stärken. Ein wichtiger Schritt wäre die Umkehr der Beweislast, wie sie Frau Trauernicht…
sueddeutsche.de: … die zuständige Landesministerin in Schleswig-Holstein..
Höhn: … in die Diskussion gebracht hat. Das würde den Behörden die Möglichkeit geben, mit Fristsetzungen und Abschaltandrohungen zu arbeiten. So könnte der nötige Druck auf die Betreiber ausgeübt werden, damit sie nicht, wie es Vattenfall tut, weiter die Behörden an der Nase herumführen.
sueddeutsche.de: Dafür müssten Gesetze geändert werden. Schnell ginge das nicht.
Höhn: Wir hatten schon vor einem Jahr über dasselbe Problem gesprochen. Nach den Vorfällen im schwedischen Atommeiler Forsmark …
sueddeutsche.de: … das ebenfalls von Vattenfall betrieben wird…
Höhn: … gab es auch schon Sondersitzungen. Damals hat Gabriel gesagt, das haben wir alles im Griff. Jetzt stellen wir fest, wir haben überhaupt nichts im Griff. Darum ist es schon die entscheidende Frage, wie er dafür sorgen will, dass die Sicherheitsprüfungen schnell abgeschlossen werden.
sueddeutsche.de: Die Betreiber versichern, ihre Atomkraftwerke seien immer auf dem neuesten Stand der Technik. Schon allein deshalb bestehe kaum Gefahr.
Höhn: Nach meinen Informationen sind die Atomkraftwerke nicht auf dem neuesten Stand der Technik. Das können sie auch gar nicht sein. Wie soll etwa Brunsbüttel, das noch nicht einmal über eine Kuppel verfügt, dem neuesten Stand der Technik von Atomkraftwerken entsprechen? Noch wichtiger aber ist, ob die Atomkraftwerke dem neuesten Stand der Schadensvorsorge entsprechen. Um das zu überprüfen, hätte Vattenfall die im Atomaufsichtsgesetz festgeschriebenen Sicherheitsüberprüfungen abschließen müssen. Dass das über Jahre nicht geschehen ist, lässt die Vermutung aufkommen, dass sie versuchen, notwendige Investitionen in die Sicherheit zu verschieben oder sich davor zu drücken.
sueddeutsche.de: Ist mit der Debatte um Krümmel und Brunsbüttel gleichzeitig die Diskussion über längere Laufzeiten für die Atommeiler beendet?
Höhn: Diese Taktik der Betreiber, längere Laufzeiten für die alten Meiler durchzusetzen, ist gründlich daneben gegangen. Es ist deutlich geworden, dass alte Atomanlagen störanfälliger sind. Es ist aber auch deutlich geworden, dass die menschliche Komponente bei diesen Störfällen stärker berücksichtigt werden muss. Menschen machen Fehler. Und das kann bei Atomkraftwerken dramatische Folgen haben.
Interview: Thorsten Denkler, Berlin