Der Entwicklungsplan Elektromobilität ist wichtig – in seiner Form aber leider keine Initialzündung: Kein konkretes Markteinführungsprogramm, kein Vorrang für Strom aus Erneuerbaren Energien und keine annähernde Umsetzung des Zieles Deutschland zum Vorreiter für diese neue Technologie zu machen.
Es gibt zwar blumige Prüfaufträge für ein Markteinführungsprogramm, aber nichts konkretes. Das Deutschland zum Vorreiter für Erneuerbare Energie geworden ist, lag an der Mischung von Forschung und der konkreten Förderung von Anlagen. Dieses Erfolgsrezept macht auch bei der Elektromobilität Sinn. 5000 € Zuschuss für den Kauf eines Elektroautos – was wir Grünen fordern – würde die Markteinführung von Elektroautos extrem beschleunigen. Dem Entwicklungsplan fehlt ohne die Unterstützung bei der Markteinführung ein wesentlicher Erfolgsfaktor!
Aus Gründen des Klimaschutzes macht es nur Sinn, wenn Elektroautos hauptsächlich mit Strom aus Erneuerbaren Energien fahren. Dazu gibt es auch nichts konkretes in dem Entwicklungsplan. Wenn es Zuschüsse bei der Markteinführung gibt, muss das an den Bezug von grünem Strom gekoppelt sein.
Der Entwicklungsplan ist mit den 500 Mio € aus dem Konjunkturpaket II deutlich unterfinanziert. Es wurden zwar 5 Mrd € im Rahmen der Abwrackprämie für den Absatz "alter" Fahrzeuge lockergemacht, bei der Zukunft der Automobilität wird aber geknausert.
Die USA haben erst jüngst angekündigt 2,4 Mrd $ in den Bereich der Elektromobilität zu investieren. Die bestehenden Pläne und Finanzierungen der Bundesregierung eignen sich nicht dazu, dass hier in Deutschland neue Arbeitsplätze im Bereich der Elektromobilität entstehen. Stattdessen werden weiterhin Unsummen in die Markteinführung von Autos mit Wasserstoffantrieb gepumpt. Das muss sich schleunigst ändern.
Die Zuständigkeit von gleich 4 Ministerien lässt befürchten, dass das Thema nicht effektiv vorangetrieben wird.